Am 3. November 2022 fand die Demokratiekonferenz mit dem Titel „Warum Bürger*innenbeteiligung“ in der STRAZE statt. Veranstaltet wurde die Konferenz von der Partnerschaft für Demokratie Greifswald (PfD).
Das ausführliche Protokoll der Demokratiekonferenz finden Sie hier zum Download.
Den Beitrag des NDR für das Nordmagazin können Sie sich hier ansehen.
Die ca. 40 Teilnehmenden wurden von Anita Völlm und Claudia Gaschler von der Koordinierungs- und Fachstelle der PfD begrüßt. Das Thema Bürger*innenbeteiligung wurde bereits bei der ersten Demokratiekonferenz im Jahr 2019 als wichtiges Ziel gesetzt.
Im Rahmen eines Grußwortes begrüßte Achim Lerm, 2. stellvertretender Bürgermeister, im Namen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald die Teilnehmenden. Seiner Ansicht nach sei Beteiligung ein spannender Themenkomplex und Demokratie etwas, dass man erlernen muss. Er betonte, dass wir in Deutschland eine starke Demokratie haben, aber dass im Demokratieindex noch einige Länder weiter vorn liegen. Er berichtete, dass in pädagogischen Einrichtungen in Greifswald früh mit der Beteiligung gestartet wird, beispielsweise mit Kinderräten in Kitas, die partizipative Prozesse leben und erlebbar machen. Wichtig sei seiner Meinung nach, dass man Demokratie nicht wieder verlernen darf und eine Reflexion welche Auswirkungen das eigene Handeln hat, nötig ist. Dabei brauchen wir eine offene Debattenkultur. Er betonte, dass der Ort der Konferenz, die STRAZE, zeige, welch vielfältige Prozess möglich seien und was eine Gemeinschaft erreichen könne.
Als weitere Rednerin konnte Christin Kusche gewonnen werden. Sie ist Programmberaterin beim Bundesprogramm Demokratie Leben. Sie betreut den Handlungsbereich Kommune und damit die Partnerschaften für Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern. Sie betonte, dass gerade in PfDs nichts ohne Bürger*innenbeteiligung und Engagement funktioniert. Sie bestätigte, dass wir auf eine Zivilgesellschaft und deren Projekte zur Stärkung der Zivilgesellschaft angewiesen seien.
Zum Einstieg in das Thema der Konferenz stellte die Moderatorin Inga Lutosch den Teilnehmenden drei Fragen, die paarweise besprochen wurden.
Folgende Fragen wurden diskutiert:
1. Welche Berührungspunkte hatten Sie bereits mit Bürger*innenbeteiligung?
2. Welche guten Erfahrungen möchten Sie weitergeben? Was müsste sich ändern, damit Sie zufriedener sind?
3. Welche Befürchtungen haben Sie, wenn es um Bürger*innenbeteiligung geht?
Anschließend wurde Dr. Kristina Koebe online für einen Impulsvortrag dazugeschaltet. Kristina Koebe ist seit Jahren in lokale, regionale und internationale Projekte zu den Themen Klimagerechtigkeit, erneuerbare Energien, Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung involviert und arbeitet in verschiedenen lokalen Initiativen und Gremien mit.
Sie betonte in ihrem Vortrag, dass Grundlage für Bürger*innenbeteiligung die Bereitschaft zur Auseinandersetzung miteinander ist, dass ein Grundverständnis für Demokratie nötig sei und gute Bürgerbeteiligung helfen kann, Prioritäten in einer Bevölkerungsgruppe festzustellen und akzeptierte und fundierte Lösungen zu finden. Dabei sollte die Trias aus Bürger*innen, Veraltung und Politik bedacht werden.
Nach einer kurzen Einleitung stellte Frau Koebe ein Stufenmodell zur Bürger*innenbeteiligung vor.
Das vorgestellte Stufenmodell beinhaltet folgende Stufen (von unten nach oben):
1. Information
2. Konsultation
3. Einbeziehen
4. Kooperation
5. Ermächtigung
Desto mehr Engagement und Mitwirkung der Bürger*innen möglich ist, desto höher ist die Stufe der Beteiligung. Immer, wenn eine höhere Stufe bestritten wird, beinhaltet sie auch die Stufe davor. Je nach Ziel der Fragestellung muss aber nicht die höchste Stufe der Beteiligung sinnvoll sein.
Als Fazit ist festzuhalten: Offene Kommunikation zu Grenzen, Zielen und Stufen der Beteiligung müssen transparent kommuniziert werden, damit Vertrauen entstehen kann und Motivation zur Mitwirkung zukünftig erhalten bleibt.
Nachdem Frau Koebe die Fragen der Teilnehmenden beantwortete gab es eine kurze Pause.
Beteiligung ist nicht gleich Beteiligung, es geht nicht nur um das Ob, sondern vor allem um das Wie. In Kleingruppen erarbeiteten die Teilnehmenden anhand von Beteiligungsbeispielen der Stadt Greifswald auf welcher Stufe die Beteiligung steht und wie sie eine Stufe höher kommen könnte.
Zu folgenden Beteiligungsformaten tauschten sich die Teilnehmenden in Kleingruppen aus.
- Ortsteil-Budgets
- Umfrage zum Thema Silvesterfeuerwerk
- Abenteuerspielplatz am Puschkinring
- Online-Portal „Klarschiff“
Nachdem die Ergebnisse aus den Kleingruppen präsentiert wurden, wurde zum Abschluss der Konferenz gemeinsam die Frage diskutiert, was die Partnerschaft für Demokratie Greifswald zum Thema „Bürger*innenbeteiligung“ beitragen kann.
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmenden der Konferenz für den spannenden Austausch, die guten Ideen und Impulse.
Bis zum nächsten Mal!
