Am 9. Juni 2024 finden mehrere Wahlen statt, bei denen du ab 16 Jahren mitentscheiden kannst. Doch wie funktioniert so ein Wahlvorgang? Wie viele Stimmzettel gibt es? Und was mache ich, wenn ich am Wahltag gar nicht in Greifswald bin?
Wir haben hier alle wichtigen Fragen und Antworten für dich zusammengestellt:
Die Wahlen
Wann wird gewählt?
Am Sonntag, den 9. Juni 2024 sind die Wahllokale sind von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.
Was wird gewählt?
Es werden die Greifswalder Bürgerschaft, der Kreistag Vorpommern-Greifswald und das Europaparlament gewählt. Außerdem findet der “Tag der Entscheidung” statt.
Bürgerschaft der Stadt Greifswald
Die Bürgerschaft hat in Greifswald 43 ehrenamtliche Mitglieder. Diese gehören unterschiedlichen Parteien an, die sich zu Fraktionen zusammenschließen. Sie können aber auch parteilos sein.
Das Gremium wird alle 5 Jahre neu gewählt. Die Bürgerschaft gibt die Rahmenbedingungen vor, nach denen die Stadtverwaltung handelt. Dazu gehört zum Beispiel die Haushaltsplanung (wie viel Geld wird wofür ausgegeben), die Bauleitplanung (was wird wo gebaut) oder die Werteplanung (wofür soll sich die Stadt wie einsetzen). Mit ihren Anträgen beauftragen die Mitglieder der Bürgerschaft die Verwaltung, in ihrem Sinne tätig zu werden. Alle Infos zu den Greifswalder Gremien findest du unter www.pfd-greifswald.de/gremien-in-greifswald/
Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Der Kreistag ist die Volksvertretung auf der Ebene des Landkreises und besteht z.Z. aus 69 Mitgliedern. Der Kreistag wird für die Dauer von 5 Jahren gewählt. Er entscheidet über alle grundlegenden Angelegenheiten des Landkreises und kann Grundsätze für die Verwaltung des Landkreises festlegen. Im Gegensatz hierzu führt der Landrat die laufenden Geschäfte und führt die Beschlüsse des Kreistages aus.
Europaparlament der Europäischen Union
Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Die Wahlberechtigten in der EU wählen alle 5 Jahre 705 Mitglieder für das Europäische Parlament. Das Parlament entscheidet zusammen mit dem EU-Rat über neue EU-Gesetze. Der Rat vertritt die Regierungen der EU-Länder. Das Parlament und der Rat entscheiden auch über das Geld der EU. Das Parlament stimmt u.a. über Handels-Verträge ab, die die EU mit Ländern außerhalb der EU schließt.
Tag der Entscheidung
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stellt 2024 Mittel für ein Bürgerbudget bereit. Mit Mitteln aus dem Bürgerbudget können Projekte gemeinnütziger Vereine unterstützt werden. Vereine mit Sitz in Greifswald können sich mit ihren Projekten bewerben und erscheinen mit anderen Vorschlägen auf einem Wahlzettel. Am Wahltag, dem sogenannten „Tag der Entscheidung“, können wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in Greifswald eine Stimme für ihr Lieblingsprojekt abgeben.
Alle Projekte, die zur Abstimmung stehen, findest du hier.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind alle Menschen ab 16 Jahren, die eine deutsche Staatsbürgerschaft oder eines anderen EU-Staates haben, wenn sie seit mindestens 37 Tagen in Greifswald ihren Hauptwohnsitz haben.
Die Wahlbenachrichtigung
Wann bekomme ich eine Wahlbenachrichtigung?
Alle Wahlberechtigten bekommen spätestens bis zum 18. Mai 2024 eine Wahlbenachrichtigung in Form eines Briefes per Post nach Hause geschickt.
Was steht in der Wahlbenachrichtigung?
In der Wahlbenachrichtigung steht, in welchem Wahllokal du am Wahltag wählen gehen kannst und ob es barrierefrei ist. Auf der Rückseite ist das Antragsformular für die Briefwahl und Infos zur Online-Beantragung der Briefwahl zu finden.
Die Briefwahl
Was mache ich, wenn ich am 9. Juni 2024 nicht in Greifswald bin?
In diesem Fall hast du die Möglichkeit, vorher Briefwahl zu beantragen.
Wann kann ich Briefwahl beantragen?
Sobald du die Wahlbenachrichtigung per Post bekommen hast, kannst du Briefwahl beantragen.
Die Anträge müssen spätestens zwei Tage vor der Wahl, bis Freitag, 07.06.2024, 18:00 Uhr, bei der Gemeindewahlbehörde im Wahlbüro gestellt werden.
Wie beantrage ich die Briefwahl?
Du kannst den Antrag auf der Rückseite deiner Wahlbenachrichtigung nutzen oder online die Briefwahl beantragen. Den QR-Code zum Online-Antrag findest du auf der Wahlbenachrichtigung.
Am Wahltag
Kann ich in jedem Wahllokal wählen?
Nein. Du kannst nur in dem Wahllokal wählen, das in deiner Wahlbenachrichtigung genannt wird.
Was muss ich mit ins Wahllokal nehmen?
Um wählen zu können, musst du einen amtlichen Lichtbildausweis mitbringen (Personalausweis, Reisepass). Die Wahlbenachrichtigung solltest du am besten auch mitbringen, das ist aber nicht zwingend notwendig.
Was ist bei der Stimmabgabe zu beachten?
Die Kennzeichnung auf dem Stimmzettel muss eindeutig sein, damit die Stimme als gültig gewertet werden kann. Die sicherste Möglichkeit ist, das Kreuz in einem der Abstimmungskreise neben dem Namen zu machen.
Die Stimmabgabe muss sowohl im Wahllokal als auch bei der Briefwahl geheim erfolgen. Im Wahllokal müssen die Stimmzettel deshalb zwingend in der Wahlkabine gekennzeichnet und gefaltet werden. Es darf sich immer nur eine Person in der Wahlkabine aufhalten. Das Fotografieren und Filmen in der Wahlkabine ist nicht erlaubt.
Wie viele Stimmzettel gibt es und wie viele Stimmen habe ich?
Für die Wahlen am 9. Juni 2024 gibt es vier Stimmzettel:
a) Wahl des Europäischen Parlaments
Du kannst eine Stimme vergeben, also 1 Kreuz auf dem Wahlzettel machen.
b) Wahl des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Du kannst drei Stimmen vergeben, also 3 Kreuze auf dem Wahlzettel machen.
c) Wahl der Greifswalder Bürgerschaft
Du kannst drei Stimmen vergeben, also 3 Kreuze auf dem Wahlzettel machen.
d) Tag der Entscheidung
Du kannst eine Stimme vergeben, also 1 Kreuz auf dem Wahlzettel machen.
Wann ist ein Stimmzettel ungültig?
Der Stimmzettel wird ungültig, wenn
a) nicht eindeutig erkennbar ist, für wen die Stimmen abgegeben werden,
b) die Gesamtstimmenzahl überschritten wird,
c) zusätzliche Bemerkungen oder Kennzeichnungen sowie Durchstreichungen angebracht werden,
d) der Stimmzettel leer abgegeben wird. Namen nur zu streichen, reicht nicht aus.
Nach der Wahl
Wann und wo finde ich die Wahlergebnisse?
Am Wahltag wird um 18:00 Uhr begonnen, die Stimmen auszuzählen.
Mit dem vorläufigen Ergebnis zur Europawahl ist am frühen Wahlabend zu rechnen.
Die vorläufigen Ergebnisse der Kreistagswahl werden im Laufe des späten Wahlabends bekannt gegeben und die vorläufigen Ergebnisse der Bürgerschaftswahl sind eher in der Nacht zu erwarten.
Alle Ergebnisse sind online auf der Internetseite der Stadt Greifswald zu finden.
Die Auszählung zum Tag der Entscheidung erfolgt in der Woche nach der Wahl (10.-14. Juni 2024). Das Ergebnis der Auszählung finden Sie unter dem Reiter “Ergebnis” auf der Internetseite https://adhocracy.plus/greifswald/projects/tag-der-entscheidung-2024/
Die Projekte mit den meisten Stimmen erhalten die Zuwendung aus dem Bürgerbudget.
Deine Frage wurde hier nicht beantwortet?
Schau dir das FAQ der Stadt Greifswald an. Dort findest du die Antworten auf weitere Fragen zur Wahl.
Fragen & Antworten zur Kommunalwahl (Stadt Greifswald)
Materialien
20 Fragen, 20 Antworten: Wahlen 2024 in Mecklenburg-Vorpommern (LpB MV)Europa wählt: Das Heft zur Europawahl 2024 in Einfacher Sprache (Bundeszentrale für politische Bildung)
Plakat “Greifswald wählt – FAQ” (DIN A3, Version 1)
Plakat “Greifswald wählt – FAQ” (DIN A3, Version 2)